Eine Studie hat ergeben … da sollte man immer genauer hinschauen. Die Frey/Osborne-Studie von 2013 und die Kritik ihrer Methodik. Und darüber hinaus

Wir haben uns genauer mit der viel zitierten Frey/Osborne-Studie, die 2013 veröffentlicht wurde, beschäftigt. Sie hatten den Auftrag bekommen, einmal genauer auf das methodische Vorgehen zu schauen. Das Ergebnis dieser kritischen Prüfung haben wir dann in der Vorlesung diskutiert.

Die Auseinandersetzung mit dieser Studie ist auch deshalb von Bedeutung: Wesentlich bestimmt wurden die Diskussionen zur Digitalisierung der Arbeitswelt in den letzten Jahren durch die auf den US-amerikanischen Arbeitsmarkt bezogene Studie von Frey und Osborne (2013). Die Studienautoren zeichneten darin ein besorgniserregendes Bild der Zukunft. Demnach hätten 47 Prozent der US-amerikanischen Arbeitsplätze ein hohes Risiko, in den nächsten ein bis zwei Dekaden durch Digitalisierung (Computerisierung, Roboterisierung, Automatisierung) verlorenzugehen. Hohes Risiko bedeutet in diesem Kontext eine Automatisierungswahrscheinlichkeit von mehr als 70 Prozent.

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China, immer wieder China. Und ein Blick hinter die Kulissen

Wir hatten im Verlauf der Vorlesung immer wieder Kontakt mit China. Ob nun beim Thema Corona-Krise, dem Klimawandel oder auch beim Thema Lieferkettenprobleme und Automobilindustrie – man kommt um das „Reich der Mitte“ nicht herum.

Und auch wenn bei internationalen Vergleichen immer als größte Volkswirtschaft (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) – noch – die USA, dann auf Platz 2 China (sowie nachfolgend Japan und an vierter Stelle Deutschland) genannt wird: Wenn man den Stellenwert der Volkswirtschaften am jeweiligen Anteil am kaufkraftbereinigten weltweiten BIP misst, das sich für internationale Vergleiche besser eignet, dann ergibt sich bereits heute dieses Bild, das uns nachdenklich stimmen sollte:

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Es sei höchste Zeit, sich mit radikalen Vorschlägen aus der Ökonomie für die Klimapolitik zu befassen. Was sollen das für Vorschläge sein?

Wir haben uns nun schon wirklich intensiv und vertiefend mit klimaökonomischen Ansätzen beschäftigt und man kann sicher behaupten: Je genauer und eingehender man sich mit diesen Ansätzen beschäftigt, um so verwirrter wird man, denn es tauchen sofort zahlreiche Zweifel und Folgefragen auf, wenn man über das Kerninstrument einer Steuerung und Verhaltensänderung über den Weg einer (steigenden) Bepreisung der CO2-Emissionen nachdenkt.

Das haben wir gesehen bei dem Dilemma zwischen notwendigerweise steigenden Energiepreisen und den damit verbundenen verteilungspolitischen Herausforderungen. Und das haben wir auch feststellen müssen bei der Auseinandersetzung über den CO2-Grenzausgleich.

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Was ist das eigentlich mit diesem „Grenzausgleich“ bei steigenden CO2-Preisen durch die Klimaschutzpolitik? Und wieder: China, immer wieder China

Wenn es richtig ist, dass man die ambitionierten Klimaschutzziele nur erreichen kann, wenn die Preise für die Emission des Treibhausgases deutlich nach oben gehen (und deshalb diskutieren die Ökonomen dann wie besprochen die Umsetzung einer entsprechenden Preisstrategie über den Emissionshandel und/oder die CO2-Besteuerung), dann wird das enorme Auswirkungen haben auf die Kosten der produzierenden Unternehmen, die unter ein solches Bepreisungsmodell fallen. Die aber im Wettbewerb stehen – möglicherweise zu Unternehmen, die in Ländern produzieren (können), bei denen es diese zunehmend an Gewicht gewinnende Kostenkomponente nicht gibt. Das wären dann verzerrte Wettbewerbsbedingungen und es droht ein sogenanntes „Carbon Leakage“. Deshalb wird seit längerem gefordert, einen „Grenzausgleich“ einzuführen. Was muss man sich darunter vorstellen?

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Die CO2-Bepreisung wird erweitert – und das ist nicht nur eine klimapolitische Angelegenheit, sondern auch eine verteilungspolitische Frage

»Privatleute und Firmen zahlen 2021 insgesamt rund 6 Milliarden Euro mehr für Benzin, Gas und Heizöl. Gerecht verteilt werden die Kosten nicht«, meint Hannes Koch in seinem Artikel Heizen und tanken werden teurer. Die genannten 6 Mrd. Euro sind der ungefähre Preis, den die Privathaushalte und Unternehmen in diesemJahr zusätzlich für Klimaschutz bezahlen werden – denn Deutschland hat am 1. Januar 2021 seinen Emissionshandel für das Verkehrswesen und die Heizenergie begonnen. Anfangs „wird jede Tonne Kohlendioxid aus Automotoren und Gebäudeheizungen 25 Euro kosten“, erklärte Christoph Kühl­eis, kommissarischer Abteilungs­leiter beim Umweltbundesamt, der den neuen Handel mit seinen Mit­ar­bei­te­rn in die Praxis umsetzt. Zu diesem Preis müssen Mineralölkonzerne und andere Energiehändler Verschmutzungszertifikate kaufen, deren Kosten sie an ihre Kun­den weiterreichen dürften. »An den Tankstellen macht das knapp 7 Cent pro Liter Benzin, 8 Cent bei Diesel. Bei Heizöl und Gas ist es ähnlich. Sinn der Prozedur: Fossile Energie zu verbrauchen, soll teurer werden, der Ausstoß klimaschädlichen Kohlendioxids damit sinken. Der Emissionshandel auf europäischer Ebene umfasst bisher nur die Stromgewinnung und die Industrie, obwohl auch der Verkehr und das Heizen entscheidend zu den CO2-Emissionen beitragen.«

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Emissionshandel. Wie funktioniert der eigentlich?

Wir haben bei der Besprechung der beiden unterschiedlichen Instrumente, mit denen eine Befreiung der CO2-Emissionen erreicht werden soll, neben der CO2-Besteuerung auch de Emissionshandel kennengelernt. Aber Hand aufs Herz: Hat irgendeiner oder irgendeine wirklich verstanden, was man sich halbwegs konkret unter Emissionshandel vorstellen kann?

Dem soll hier Abhilfe geschaffen werden. Also ich werde das versuchen.

In der Europäischen Union ist das zentrale Instrument zur Reduktion der CO2-Emissionen der 2005 eingeführte Handel mit Emissionsberechtigungen. Er findet auf Unternehmensebene statt und gilt für Energieanlagen und Anlagen in der energieintensiven Industrie. In Deutschland als Europäischer Emissionshandel bekannt, international als EU-ETS („European Union Emissions Trading System“). Der Europäische Emissionshandel funktioniert nach dem Prinzip „Begrenzen und Handeln“ oder Cap and Trade. Mit der staatlich festgelegten Obergrenze (Cap) wird politisch entschieden, wie viele Treibhausgase insgesamt höchstens emittiert werden dürfen. Einem Teil der Unternehmen wird eine begrenzte Anzahl Emissionsberechtigungen entsprechend europaweit festgelegter Zuteilungsregeln kostenlos zur Verfügung gestellt. Unternehmen, die keine kostenlosen Emissionsberechtigungen erhalten oder bei denen die Zuteilung nicht ausreicht, müssen Emissionsberechtigungen in Auktionen ersteigern oder von anderen Unternehmen kaufen.

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Eine Kritik an der Präferenz vieler Ökonomen für den Emissionshandel und eine Verteidigung der CO2-Steuer

Ich darf an die letzte Vorlesung erinnern – und an diese Übersicht über den zentralen Ansatzpunkt der Klimaökonomen, der aus der Angebots-Nachfrage-Logik und der daraus resultierenden Preise abgeleitet werden kann:

Es ist deutlich geworden, dass viele Ökonomen bei der Frage, ob man eher über Abgaben oder über handelbare Zertifikate steuern soll, eine Präferenz haben für den Emissionshandel. Wie immer bedeutet das nicht, dass es nicht auch Ökonomen gibt, die eine andere Sichtweise vertreten.

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Ein wegweisendes Urteil? Das Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutzgesetz der Bundesregierung

In der Vorlesung hatte ich Sie aufmerksam gemacht auf eine neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die am 29. April 2021 verkündet wurde und die ziemlich eingeschlagen hat:

➔ Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich. Pressemitteilung Nr. 31/2021 vom 29. April 2021

Schon der erste Absatz hat es in sich: »Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12. Dezember 2019 (Klimaschutzgesetz ) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen insofern mit Grundrechten unvereinbar sind, als hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 fehlen. Im Übrigen wurden die Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.«

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Diesseits und jenseits einer CO2-Bepreisung: Grundlagen der Klimaökonomie und aktuelle Diskussionen über ökonomische Instrumente der Klimapolitik

Auch wenn immer wieder versucht wird, den Klimawandel zu leugnen und damit einen Handlungsbedarf zu verneinen – die meisten seriösen Klimawissenschaftler gehen davon aus, dass wir uns im Zentrum eines anthropogenen, also menschengemachten Klimawandels befinden, der durch einen deutlichen Anstieg der Temperaturen gekennzeichnet ist (vgl. dazu auch beispielsweise diese Website: www.klimafakten.de). Immer wieder werden dabei die Treibhausgase als Ursache für die fortschreitende Erderwärmung ins Feld geführt – und mithin die Aufgabe, die Emission dieser klimaschädlichen Gase zu reduzieren und langfristig am besten auf Null zu reduzieren.

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Und noch einmal die Türkei: Zu den verheerenden sozialen Folgen der Inflation (und den Sorgen europäischer Banken)

In den bisherigen Beiträgen zur Inflationsentwicklung in der Türkei und deren Zusammenhänge mit der ganz eigenen Geldpolitik wurde bereits darauf hingewiesen, welche katastrophalen Folgen eine „offizielle“ Preissteigerungsrate von 20 Prozent für Millionen Menschen hat, die jede Geldmünze zweimal umdrehen müssen.

Bereits in einem früheren Beitrag wurde auf den Bericht Türkei: Menschen leiden unter verfehlter Geldpolitik von Emre Eser hingewiesen: »Die rasant steigende Inflation in der Türkei mindert die Kaufkraft der Menschen. Besonders Grundnahrungsmittel sind drastisch teurer geworden. Das treibt viele Menschen in die Armut.«

Und die Inflation schlägt bei den Folgen immer skurrilere Kapriolen: Am 26. September erreicht uns diese Meldung: Wegen Inflation: Apple hebt Preise in der Türkei deutlich an: »Die Preissteigerung allein ist teils höher als der türkische Mindestlohn. Wegen der hohen Inflation gelten iPhones dort als Wertanlage.«

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