Stefan Sell

Die Frage, warum man eine Reform der Schuldenbremse braucht, kann man mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel so zu beantworten versuchen:

„Die Idee der Schuldenbremse mit Blick auf nachfolgende Generationen bleibt richtig“, schreibt die 70 Jahre alte ehemalige CDU-Chefin in ihren Memoiren.

„Um aber Verteilungskämpfe in der Gesellschaft zu vermeiden und den Veränderungen im Altersaufbau der Bevölkerung gerecht zu werden, muss die Schuldenbremse reformiert werden, damit die Aufnahme höherer Schulden für Zukunftsinvestitionen möglich wird.“

Deutschland müsse damit „umgehen, dass es durch die hohen unabdingbaren Verteidigungsausgaben zu Konflikten mit anderen Politikbereichen kommen wird“, warnt Merkel. Klar sei, dass Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für den Verteidigungshaushalt nicht ausreichten. Um zugleich den Wohlstand zu erhalten, bedürfe es Ausgaben in Forschung und Entwicklung von mindestens 3,5 Prozent des BIP.

Zudem sei viel Geld für die Entwicklungszusammenarbeit und die Transformation zum klimaneutralen Leben und Wirtschaften bis 2045 nötig.

Quelle: Merkel wirbt für Reform der Schuldenbremse, in: Tagesschau Online, 26.11.2024

Aber das muss doch etwas systematischer gehen – oder?

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Da habe ich Ihnen in meinem letzten Beitrag gerade erst das Ende September veröffentlichte „Herbstgutachten 2024“ der Wirtschaftsforschungsinstitute verlinkt – Sie erinnern sich: Dort wird auch für das noch laufende Jahr nach dem Vorjahr (2023: -0,3 Prozent) erneut ein Minus vor der so bedeutsamen und an der Veränderungsrate des BIP gemessenen Wirtschaftswachstumszahl gesetzt (-0,1 Prozent) und zugleich werden die noch im „Frühjahrsgutachten 2024“ mit +0,8 Prozent für das kommende Jahr eingeschätzten Wachstumserwartungen auf +0,4 Prozent halbiert.

Und nun haben gestern die umgangssprachlich als die „fünf Wirtschaftsweisen“ titulierten Mitglieder des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung wie immer im November eines Jahres ihr voluminöses Jahresgutachten der Bundesregierung übergeben.

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Im Frühjahr und im Herbst eines jeden Jahres veröffentlicht ein Konsortium von Wirtschaftsforschungsinstituten die sogenannten Frühjahrs- und Herbstgutachten, in denen für das laufende und die beiden kommenden Jahre Prognosen abgegeben werden, wie sich die Wirtschaft entwickeln wird bzw. könnte.

Am 26. September 2024 war es nun wieder soweit: Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2024: Deutsche Wirtschaft im Umbruch – Konjunktur und Wachstum schwach, so ist die Mitteilung der Institute überschrieben. Das diesjährige Herbstgutachten enthält eine detaillierte Kurzfristprognose bis zum Jahr 2026 sowie eine mittelfristige Projektion der Wirtschaftsentwicklung bis zum Jahr 2029. Das Schwerpunktthema behandelt konjunkturelle und strukturelle Aspekte des Sparens der privaten Haushalte.

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Hier finden Sie den vorlesungsbegleitenden Blog zur VWL-Veranstaltung im Master-Studiengang des Fachbereichs Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Hochschule Koblenz, Campus Remagen für das Wintersemester 2024/25.

Die erste Veranstaltung wird am 10. Oktober 2024 stattfinden, da der 03.10.2024 bekanntlich ein Feiertag ist.

Bitte tragen Sie sich als Teilnehmer in den Olat-Kurs (B 01 VWL) ein (ab dem 08.09.2024 wird der Kurs online sein), die Kommunikation wird über den Olat-Kurs laufen, dort werden auch die Materialien bereitgestellt.

Das Informationsangebot zu ➞ Studien, ➞ Podcasts und ➞ Videos wird unabhängig von dem jeweiligen aktuellen Semester fortlaufend von mir aktualisiert. Schauen Sie gerne mal vorbei.