Stefan Sell

Aufgrund der Energiekrise hat die Bundesregierung verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den Preisanstieg zu stoppen und die Haushalte sowie die Unternehmen zu unterstützen. Wie stellen sich die Maßnahmen aus volkswirtschaftlicher Sicht dar?¹

Die Energiekrise begann mit derri Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022. Als Reaktion verhängte die Europäische Union weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland in der Hoffung, ihn damit schnell zu beenden. Im Gegenzug nutzte Russland die hohe Abhängigkeit vom russischen Erdgas in vielen europäischen Ländern und verhängte einen teilweisen Lieferstopp. Dies führte zu Versorgungsengpässen und zu drastischen Preissteigerungen auf dem Energiemarkt.

Daraufhin ergriffen Länder wie Deutschland Maßnahmen, um den Preisanstieg zu stoppen sowie Haushalte und Unternehmen zu unterstützen. In Deutschland waren es eine Gas- und Strompreisbremse, ein Energierabatt für Haushalte und Unternehmen, ein ermäßigter Steuersatz für Gas sowie ein Energiekostenzuschuss in Form einer Energiepreispauschale.

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Wenn man an den Anfang des letzten Semesters zurückspringt, dann wird man konfrontiert mit erregten Debatten über die krisenhaften Auswirkungen der „Gaskrise“ im Gefolge der nach dem russischen Überfalls auf die Ukraine verhängten Sanktionen (die sich anfangs aber noch nicht auf die Energielieferungen aus Russland bezogen haben). Da gab es Ökonomen wie Bachmann et al., die bereits frühzeitig im Frühjahr 2022 ein Embargo gegen russische Erdgasleiferungen gefordert und für machbar gehalten haben, während andere vehement dagegen argumentierten und auf die extrem asymmetrische Energieabhängigkeit der europäischen Länder hingewiesen haben und die besondere Betroffenheit Deutschlands angesichts des Gewichts energieintensiver Industrien in der deutschen Volkswirtschaft hervorgehoben haben. Hinzu kommt die Tatsache, dass zahlreiche Häuser und Wohnungen mit Erdgas geheizt wurden und werden. Insofern war das vergangene Jahr bestimmt von Diskussionen, ob und wie wir über den Winter kommen werden, wenn die Russen die Erdgaslieferungen reduzieren oder gar einstellen, was sie dann ja im Verlauf des Jahres 2022 auch getan haben.

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Wir haben uns in diesem Semester intensiv mit dem Thema Abhängigkeiten in der globalisierten Weltwirtschaft beschäftigt. Ausgangspunkt war anlassbezogen die schlagartig zum Problem gewordene Energieabhängigkeit nicht nur, aber vor allem der deutschen Volkswirtschaft von Importen aus Russland, gerade im Bereich Erdgas, aber auch beim Rohöl. Sie haben dann aber nach einer Erweiterung des Blickfeldes lernen können, dass das Thema Abhängigkeiten und darunter vor allem sehr einseitige Abhängigkeiten aus der Perspektive der besonders exportintensiven deutschen Volkswirtschaft nicht nur auf Gaslieferungen aus der Russischen Föderation beschränkt ist. Wir haben das behandelt am Beispiel vieler wichtiger Rohstoffe, beispielsweise bei den Metallen, die hier für die Produktion gebraucht werden. Und noch deutlicher wurde das Ausmaß der einseitigen Abhängigkeiten bei der Behandlung des Themas China.

Auch auf dem Weltwirtschaftsforum 2023 in Davos haben die massiven geopolitischen Spannungen sowie die vieldiskutierten Abhängigkeiten im globalen Welthandel eine prominente Rolle gespielt.

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Überall haben wir eine Krise. Manche im persönlichen Bereich, beispielsweise Studierende mit Blick auf die anstehende Klausur, auf alle Fälle viele Menschen im volkswirtschaftlichen Kontext, um den es hier geht.

»Seit dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 steht Europa im Zeitalter der Krisen. Nach der Finanzkrise, kam die Eurokrise, die je nach Denkschule als Staatsschulden- und/oder Leistungsbilanzkrise identifiziert wurde. Es folgten die Migrationskrise sowie die Coronakrise. Nun ist mit der Ukraine- und Energiepreiskrise eine neue inflationäre Dynamik erreicht.« Damit beginnt Christian Breuer seine Ausführungen im Heft 1/2023 der Zeitschrift „Wirtschaftsdienst“ unter der Überschrift Polykrise als Gefangenendilemma. Bitte den sehr kompakten und kuzen Text lesen.

»Der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze (2022) meint mit dem Begriff der Polykrise, dass sich die Wirkungen der jeweiligen Krisen gegenseitig verstärken. Es ist z. B. zu vermuten, dass die verschiedenen ungelösten Krisen jeweils politischen Protest hervorrufen. So kam es sowohl nach der Eurokrise, der Migrationskrise, der Coronakrise als auch der Energiepreiskrise zu zunehmender politischer Polarisierung.«

Im weiteren Verlauf seines Artikels wirft Breuer diese Frage auf: Wie kann man Resilienz gegenüber den sich häufenden Krisen zu entwickeln? Resilienz? Was soll das denn sein?

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Wir haben sehr intensiv in der VWL-Veranstaltung über die Tiefen und Untiefen der Globalisierung gesprochen – und dabei haben Sie auch Begriffe wie Reshoring, Nearshoring oder Friendshoring kennengelernt. Und sogar von Deglobalisierung war und ist die Rede.

„Wir hatten bisher das Modell einer Just-in-Time-Globalisierung verfolgt“, sagt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). „Das funktioniert in guten Zeiten, aber nicht in Krisenzeiten, und wir leben zunehmend in einer Epoche der Krisen.“ Ähnlich sieht es der Soziologe Wolfgang Streeck. „Im Grunde genommen beginnt eine neue Phase in der Globalisierung“, sagt er, „und diese Geburtswehen einer neuen Weltordnung, die erleben wir gerade.“ Besonders gravierend sind die Folgen gestörter Lieferketten im Gesundheitssystem. Das findet man in diesem Beitrag von Matthias Becker aus dem vergangenen Jahr: Globalisierung im Rückwärtsgang: Warum Unternehmen nach Deutschland zurückkehren (Sie können sich den auch auf die Ohren geben, hier die Audio-Fassung). Über die hoch problematischen Effekte der Globalisierung speziell im Bereich der Arzneimittel haben wir bereits intensiv gesprochen.

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Ich hatte Ihnen in der letzten Veranstaltung einige Hinweise zum Weltwirtschaftsforum 2023 gegeben, das vom 16. bis 20. Januar 2023 in Davos stattfindet. „Zusammenarbeit in einer fragmentierten Welt“ lautet das Motto des Weltwirtschaftsforums, bei dem 52 Staats- und Regierungschefs und zahlreiche Wirtschaftsvertreter aus der ganzen Welt anwesend sein werden. Angemeldet haben sich diesmal fast 2.700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – so viele wie noch nie.

Warum treffen sich die Reichen und Mächtigen, angereichert um weniger bis gar nicht reiche und mächtige Wissenschaftler bis hin zu Klimaaktivisten, die eingeladen wurden, ausgerechnet in Davos in der Schweiz?

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Ich hatte Sie darauf hingewiesen, dass das für den einen oder anderen erst einmal sehr abstrakte Thema der weltwirtschaftlichen Abhängigkeiten und der mit den langen Jahren der Hyperglobalisierung verbundenen Zersplitterung der Produktionen in viele einzelne Produktionsschritte, die mehr oder weniger über den gesamten Globus verteilt stattfinden und deren Zusammenspiel nur aufgrund einer unglaublich ausdifferenzierten Logistik über See, Schiene und Straße gesichert werden kann, nicht eine für Betriebswirte eher abseitige Spielwiese der Volkswirte darstellt, sondern dass Ihnen das in vielen Unternehmen, in denen Sie möglicherweise landen, lange nach meiner Veranstaltung wieder um die Ohren fliegt.

Und das nicht nur, wenn wie in diesen Monaten über Jahrzehnte gewachsenen Absatz- und Beschaffungsmärkte kollabieren, sondern auch beispielsweise in Form des „Lieferkettengesetzes“, das nun seit Beginn dieses Jahres, also vor wenigen Tagen, „scharf“ gestellt wurde. Was muss man sich darunter vorstellen?

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Wenn über weltwirtschaftliche Abhängigkeiten und deren Schattenseiten diskutiert wird, dann ist das für viele oftmals auf einem sehr abstrakten Niveau, da geht es dann um Liefermengen und Preise, um Angebot und Nachfrage von Dingen, die dem einzelnen Menschen in der Regel fremd sind oder von deren Existenz, geschweige denn Bedeutung man bislang schlichtweg keine Ahnung hatte, man denke hier an bestimmte Metalle.

Aber man kann die globalisierungsbedingten Abhängigkeiten und der aus ihnen erwachsenden Bedrohungen auch ganz handfest an einem Beispiel verdeutlichen, das für jeden nachvollziehbar ist. Schauen wir auf (bestimmte) Arzneimittel.

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Wir hatten uns in der letzten Veranstaltung anhand der Studie von Dorn et al. (2022) auseinandergesetzt mit der der Frage, ob und wie man rauskommen kann aus den zunehmend als Problem diagnostizierten Abhängigkeiten, die sich gerade für eine derart vom Außenhandel abhängigen Volkswirtschaft wie der in Deutschland in den vergangenen Jahren entwickelt haben und die nunmehr immer öfter ihre negativen Seiten zeigen.

Und damit sind nicht nur die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine gemeint, die mehr als schmerzhaft die aus dem Ruder gelaufene Energieabhängigkeit der deutschen Volkswirtschaft (und dazu gehören auch Millionen Privathaushalte) von Russland spürbar gemacht hat, sonder wir haben auch mehrfach die durchaus kritisch zu sehende Abhängigkeit von China in der bisherigen VWL-Veranstaltung thematisiert. Das geht aber noch weiter.

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Ich hatte heute in der Vorlesung darauf hingewiesen: Ein immer wieder zu beobachtendes Phänomen bei Regulierungen generell wie auch bei dem (an sich) scharfen Schwert der Wirtschaftssanktionen ist die Tatsache, dass sofort und überaus kreativ Umgehungsstrategien gesucht und gefunden werden, mit denen man die eigentliche Zielsetzung der Maßnahmen wieder unterlaufen oder den Verboten ausweichen kann.

Dazu ein aktuelles Fallbeispiel aus der Welt der Strafmaßnahmen der EU-Staaten gegen Russland vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine: Ölembargo gegen Russland tritt in Kraft/Preisobergrenze 60 USD pro Barrel Rohöl, so ist eine Pressemitteilung der EU-Kommission überschrieben, die auf den 5. Dezember 2022 datiert. 

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